WhatsApp, Skype, iMessage und andere Messenger-Apps sollen künftig wie Telefonate unter das Telekommunikationsgesetz (TKG) fallen. Das hat eine Initiative des Bundesrats beschlossen, wie Zeit Online berichtet. Das soll auch für standortbezogene Dienste gelten, etwa Geocaching oder das Augmented-Reality-Game Ingress. Auch Pokémon Go fiele demnach offenbar darunter.
Während ein entsprechendes Dokument von besserem Datenschutz spricht, würde eine Neuregelung der Gesetze aber auch zu Vorratsdatenspeicherung führen. Das TKG sieht nämlich auch vor, Metadaten für mehrere Wochen zu speichern. Zwar hat WhatsApp vor Kurzem End-to-End-Verschlüsselung für jeglichen Datenverkehr eingeführt, wer mit wem Nachrichten ausgetauscht hat, bleibt aber dennoch ersichtlich.
Bundesregierung hat Zeit bis Herbst
Derzeit fallen WhatsApp und Co. noch unter das Telemediengesetz (TMG). Im Gegensatz zum Telekommunikationsgesetzt erlaubt es Anbietern unter anderem, Nutzungsprofile zu erstellen. Hinsichtlich standortbezogener Dienste bleibe jedoch unklar, ob es sich die Speicherung auf eine Funkzellenbestimmung beschränkt, oder auch GPS-Daten einschließt. Unternehmen wie Google und Facebook sollen ebenfalls überprüft werden.
Wann und in welchem Umfang die geforderten Maßnahmen in Kraft treten werden, ist bislang nicht klar. Die Iniviative gebe der Bundesregierung bis Herbst Zeit, einen Fortschrittsbericht zu veröffentlichen. Immerhin: Die Verschlüsselung von WhatsApp scheint so zu funktionieren, wie die Macher vorgeben. Das hat zumindest ein unabhängiger Test des neuen Features ergeben.
